Jedem Arbeitgeber ist durchaus bekannt und bewusst, dass er seinen Mitarbeitern eine entsprechende Möglichkeit zur Umsetzung einer betrieblichen Altersversorgung (bAV) laut Gesetzgeber verschaffen muss. Das dieses komplexe Thema nicht unbedingt ganz oben auf der internen Agenda steht, ist durchaus verständlich – sollte jedoch von Geschäftsführung, Personalleitung und Lohnbuchhaltung unbedingt aktiv betrieben werden und dauerhaft professionell ausgestaltet sein. Eine objektive Betrachtung eines fachkundigen Dritten ist dafür essentiell und empfehlenswert, um mögliche Haftungsrisiken für Unternehmen und Geschäftsführung zu vermeiden. Sollte eine Unternehmensvorsorge u.a. nicht richtig oder lückenhaft ausgestaltet und nicht nach den umfangreichen gesetzlichen Informations– und Aufklärungspflichten umgesetzt worden sein, kann es gegebenenfalls auch nach Jahrzehnten zu erheblichen Schadensersatzansprüchen der Arbeitnehmer führen – die auf Ausgleich von Versorgungsschäden plädieren.

Abgesehen von den gesetzlichen Regelungen können sich Informationspflichten auch aus Nebenpflichten des Arbeitsvertrags ergeben. Wann dies der Fall ist, hängt vom Einzelfall und einer Interessenabwägung ab. Je größer das arbeitgeberseitig erweckte Vertrauen ist oder je größer, atypischer und schwerer erkennbar die betriebsrentenrechtlichen Gefahren für den Arbeitnehmer sind, desto eher muss der Arbeitgeber informieren und desto weitreichender sind die Pflichten des Arbeitgebers.

Die Schwierigkeit der Rechtsmaterie sowie das Ausmaß der drohenden Nachteile und deren Vorhersehbarkeit spielen eine entscheidende Rolle. Eine Informationspflicht kann z. B. dann entstehen, wenn der Arbeitnehmer wegen besonderer Umstände darauf vertrauen durfte, dass sich der Arbeitgeber um die Versorgung kümmert und auch den Interessen des Arbeitnehmers an einer optimalen Versorgung Rechnung trägt (BAG, Urt. v. 12. Dezember 2002 – 8 AZR 497/01).

Gesteigerte Informationspflichten treffen den Arbeitgeber vor allem dann, wenn eine für den Arbeitnehmer nachteilige Vereinbarung auf Initiative des Arbeitgebers hin getroffen wird und in seinem Interesse zu Stande kommt.

Erhöhte Vorsicht ist ebenfalls geboten, wenn ein Arbeitgeber dem Arbeitnehmer einen Aufhebungsvertrag anbietet (BAG, Urt. v. 17. Oktober 2000 – 3 AZR 605/99). Ausscheidende Arbeitnehmer sind über die Auswirkungen bei Beendigung eines Arbeitsverhältnisses zu informieren – beispielsweise sind auch Auskünfte über die zukünftige Entwicklung der Anwartschaft auf Betriebsrentenleistung, Berufsunfähigkeitsleistung und Todesfallleistung zu geben. Diese Verpflichtung erstreckt sich auch auf bereits ausgeschiedene Mitarbeiter und deren Hinterbliebene.

Seit Januar 2018 sind „erweiterte“ Informationspflichten zu erfüllen, die den Unternehmen noch mehr abverlangt. Es sollte in jedem Fall darauf geachtet werden, dass die Rechtsgrundlagen bestehender und neuer Einrichtungen einer betrieblichen Altersversorgung klar, lückenlos und verständlich gefasst sind und der stetige Informationsfluss gewährleistet ist.

U.a. können falsche oder fehlende Auskünfte einen Arbeitgeber in eine finanziell erhebliche Einstandsverpflichtung begeben – dauerhaft.

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B.A.V.Global GmbH aus Buxtehude (bei Hamburg), im Landkreis Stade (Niedersachsen) – Ihr unabhängiger und qualifizierter BAV-Dienstleister.