BAV-Rechtssicherheit

Mit Sicherheit ein besseres Gefühl.

Rechtssicherheit

Kein Versorgungsrisiko dank juristischer BAV-Versorgungsordnung

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Rechtssicherheit

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Rechtssicherheit im Unternehmen

Betriebliche Altersvorsorge im juristischen Einklang

Unternehmen und Unternehmer sind gut beraten die gesetzlichen Bestimmungen zur Altersversorgung durch ein eigenes unternehmerinternes Regelwerk zu ergänzen und damit für alle Beteiligten verbindlicher zu machen – u.a. mithilfe einer so genannten Versorgungsordnung / Betriebsvereinbarung.

„Wer auf eine maßgeschneiderte Versorgungsordnung verzichtet, riskiert dabei vor allem auch den arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz zu verletzen.“

Viele individuelle Regelungen erhöhen hier das Rechtsrisiko, ganz abgesehen von dem erheblichen Mehraufwand in der Verwaltung und der Administration. Stellt ein Richter hier eine Verletzung, z.B. der Gleichbehandlungsregelung (§33 GG, §75 Betrag) fest, wird es teuer. Doch auch andere Rechtsrisiken werden vermieden, u.a. Ansprüche aus Erfüllungshaftung   (§1 BetrVAG), aus fehlerhafter Versorgungszusage / Ordnung § 1a Abs.1 S.2 BetrVAG) oder Haftung aus Übernahmeverpflichtungen (§4 BetrVAG) etc. Zudem ergibt sich allein aus dem Arbeitsvertrag die Pflicht eines Arbeitgebers, seine Mitarbeiter ordnungsgemäß über die Möglichkeiten der Vorsorge zu informieren. Umso besser, wenn er alle Bedingungen für alle Mitarbeiter in einer Versorgungsordnung sauber geregelt und kommuniziert hat.

Wir regeln alle Vorgaben für Unternehmen:

  • Höhere Rechtssicherheit & Beweisgründe
  • Erfüllung der Verpflichtung nach Nachweisgesetz
  • Informations- und Fürsorgepflicht des Arbeitgebers
  • Transparenz gegenüber Mitarbeitern fördert Akzeptanz
  • Gleichbehandlung & Risikovermeidung
  • Verringerung des Verwaltungsaufwandes

Bei den vorigen Aufzählungen handelt es sich – wohlgemerkt – um Beispiele. Diese können daher nicht als abschließend verstanden werden.

Mit Sicherheit sicher.

Nehmen Sie gerne zum Thema betriebliche Altersvorsorge (bAV) / tarifliche Zusatzrente (TZR) „plus“ Kontakt mit uns auf und vereinbaren einen unverbindlichen Termin vor Ort – deutschlandweit.

B.A.V.Global GmbH aus Buxtehude (bei Hamburg), im Landkreis Stade (Niedersachsen) – Ihr unabhängiger und qualifizierter BAV-Dienstleister.

ERGEBNIS:

Sicher in die Zukunft schauen

BAV – Gesetzliche Vorgaben gemeinsam Erfüllen

Abgesehen von den gesetzlichen Regelungen können sich Informationspflichten auch aus Nebenpflichten des Arbeitsvertrags ergeben. Wann dies der Fall ist, hängt vom Einzelfall und einer Interessenabwägung ab. Je größer das arbeitgeberseitig erweckte Vertrauen ist oder je größer, atypischer und schwerer erkennbar die betriebsrentenrechtlichen Gefahren für den Arbeitnehmer sind, desto eher muss der Arbeitgeber informieren und desto weitreichender sind die Pflichten des Arbeitgebers.

Die Schwierigkeit der Rechtsmaterie sowie das Ausmaß der drohenden Nachteile und deren Vorhersehbarkeit spielen eine entscheidende Rolle. Eine Informationspflicht kann z. B. dann entstehen, wenn der Arbeitnehmer wegen besonderer Umstände darauf vertrauen durfte, dass sich der Arbeitgeber um die Versorgung kümmert und auch den Interessen des Arbeitnehmers an einer optimalen Versorgung Rechnung trägt (BAG, Urt. v. 12. Dezember 2002 – 8 AZR 497/01).

Gesteigerte Informationspflichten treffen den Arbeitgeber vor allem dann, wenn eine für den Arbeitnehmer nachteilige Vereinbarung auf Initiative des Arbeitgebers hin getroffen wird und in seinem Interesse zu Stande kommt.

Erhöhte Vorsicht ist in diesem Zusammenhang stets geboten, wenn ein Arbeitgeber dem Arbeitnehmer einen Aufhebungsvertrag anbietet (BAG, Urt. v. 17. Oktober 2000 – 3 AZR 605/99). Ausscheidende Arbeitnehmer sind über die Auswirkungen bei Beendigung eines Arbeitsverhältnisses zu informieren – auch Auskünfte über die zukünftige Entwicklung der Anwartschaft auf Betriebsrentenleistung geben. Diese Verpflichtung erstreckt sich auch auf bereits ausgeschiedene Mitarbeiter und deren Hinterbliebene.

Seit Januar 2018 sind erweiterte gesetzliche Informationspflichten zu erfüllen. Es sollte in jedem Fall darauf geachtet werden, dass die Rechtsgrundlagen bestehender und neuer Einrichtungen einer betrieblichen Altersversorgung klar und verständlich gefasst sind.

Unkorrekte oder falsche Auskünfte können für den Arbeitgeber zu Schadensersatzansprüche des Arbeitnehmers führen.

VERMEIDUNG MÖGLICHER BAV-HAFTUNGSRISIKEN

Nach Beauftragung erfassen wir alle bAV-relevanten Informationen anhand der bestehenden Versorgungswelt und den Vorstellungen der Unternehmen zur Neuregelung.

Anschließend werden diese Daten – und zwar unabhängig von Produkten und Anbietern – unter Betrachtung rechtlicher und steuerlicher Aspekte für Unternehmen analysiert. Danach werden ein Entwurf einer Versorgungsordnung sowie Mitarbeiterinformationen und FAQ sowie weitere notwendige Dokumente erstellt.

In der auf das Unternehmen abgestimmten Versorgungsordnung sind alle Aspekte der betrieblichen Altersversorgung (bAV) / tariflichen Zusatzrente (TZR) für Arbeitgeber und Arbeitnehmer geregelt.

Peinlichst genau werden zudem BAV-Beratung, BAV-Dokumentation und Entgeltvereinbarung auf die juristische Versorgungsordnung abgestimmt. Ist eine betriebliche Altersversorgung (bAV) / tarifliche Zusatzrente (TZR) klar und eindeutig geregelt, besteht keinerlei Risiko aller Beteiligten.

Mögliche Gesetzesänderungen und BAV-Urteile sind zwingend zu verfolgen! Somit können Geschäftsführer, Personalleitung, Lohnbuchhaltung und Mitarbeiter dauerhaft von einer rechtssicheren Unternehmensvorsorge profitieren.

Gerne sind wir persönlich für Sie da – qualifiziert. zuverlässig. nachhaltig.

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